Europas Bankenunion: Analyse fordert mehr Raum für grenzüberschreitendes Bankgeschäft

Eine aktuelle Analyse des Leibniz-Instituts für Finanzmarktforschung SAFE wirft Licht auf die Herausforderungen, die einer effektiven grenzüberschreitenden Integration im europäischen Bankensektor im Weg stehen. Welche Änderungen sind nötig, um einen voll funktionsfähigen Binnenmarkt für Bankprodukte und -dienstleistungen zu schaffen?

Europa strebt weiterhin einen voll funktionsfähigen Binnenmarkt für Bankprodukte und -dienstleistungen an, zehn Jahre nach der Einführung der Bankenunion. Eine Analyse des Leibniz-Instituts für Finanzmarktforschung SAFE zeigt, dass dafür keine neuen umfangreichen Vorschriften nötig sind, sondern lediglich Anpassungen bestehender Gesetze erforderlich sind.

Der Bericht, von Ignazio Angeloni, Senior Fellow am Leibniz-Institut, im Auftrag des Ausschusses für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments erstellt, hebt hervor, dass trotz einer erfolgreichen Bankenunion das Ziel eines echten Binnenmarktes im Bankwesen noch nicht erreicht wurde. Der Fokus sollte auf Änderungen in den wichtigsten EU-Rechtsakten zur Bankenregulierung liegen, wie der Eigenkapitalrichtlinie, Eigenkapitalverordnung, Abwicklungsrichtlinie, Verordnung über den einheitlichen Abwicklungsmechanismus und Einlagensicherungsrichtlinie.

Beschränkende Rechtsvorschriften und Reformbedarf bei Krisenmanagement und Einlagensicherung

Die Analyse zeigt, dass bestehende Rechtsvorschriften, insbesondere in der Eigenkapitalverordnung, die Kapital- und Liquiditätsanforderungen auf nationale Ebenen beschränken. Dadurch sieht sich der Einheitliche Aufsichtsmechanismus gezwungen, nationale regulatorische Anforderungen für Bankengruppen durchzusetzen, die in mehreren EU-Staaten tätig sind. Zudem fehlen Bestimmungen, die Unterstützung und Zusammenhalt innerhalb der Gruppen in Schwierigkeiten sicherstellen.

Um diese Hürden zu überwinden, sollte der Rahmen für Krisenmanagement und Einlagensicherung bei grenzüberschreitend tätigen Banken "länderblind" gestaltet werden. Eine effiziente "länderneutrale" Geschäftsabwicklung, die es den Banken ermöglicht, unter der Aufsicht der Europäischen Zentralbank ins Ausland zu expandieren, wäre laut Angeloni entscheidend.

Die Analyse betont, dass im Vergleich zu den USA, wo grenzüberschreitende Banken eine kleine Minderheit sind, das EU-Recht alle Banken denselben Regeln unterwirft. Angeloni fordert die Beseitigung regulatorischer Hindernisse, die trotz einer ansonsten erfolgreichen Bankenunion seit 2014 eine fortschreitende Bankenintegration verhindert haben.

Die Empfehlungen zielen darauf ab, nahtlose Banktransaktionen und eine stärkere Integration im europäischen Bankensektor zu ermöglichen. Angeloni sieht den Weg frei, um den angestrebten Binnenmarkt für Bankprodukte und -dienstleistungen zu verwirklichen, wenn die erforderlichen Anpassungen an den bestehenden Gesetzen vorgenommen werden.

Den Download zum Whitepaper findest du hier auf der Homepage des Leibniz Institute for Financial Research SAFE.